SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2016/29 vom 18. September 2017 , Entscheid Versicherungsgericht, 18.09.2017 - Sg Versicherungsgericht (2017)
Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG, Art. 53 Abs. 1 ATSG. Prozessuale Revision einer formell rechtskräftigen Leistungsverfügung als Voraussetzung einer Rückforderung unrechtmässig bezogener Ergänzungsleistungen. Liegt die Leistungsverfügung mehr als fünf Jahre (absolute Verwirkungsfrist) zurück, rechtfertigt das keine Beschränkung der Sachverhaltsermittlung auf die letzten fünf Jahre, denn eine prozessuale Revision einer formell rechtskräftigen Verfügung setzt voraus, dass der wahre Sachverhalt zum Zeitpunkt des Erlasses dieser Verfügung mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. September 2017, EL 2016/29).